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Arbeitslose ohne Schutz: Nein zum Abbau der Arbeitslosenversicherung |
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Geschrieben von: Philipp Flach
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Mittwoch, den 11. August 2010 um 19:42 Uhr |
Am 26. September wird über die 4. Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes abgestimmt. Die SP hat gegen diese 4. AVIG-Revision das Referendum ergriffen, weil sie eine zum Teil massive Reduktion der Taggelder vorsieht und eine Wartezeit von 20 Tagen bis zum ersten Taggeld vorsieht.
Wie eine andere Versicherung (z.B. Haftpflicht, Mobiliar) soll die Arbeitslosenversicherung vor einem bestimmten Risiko schützen, das einzelne Personen stark treffen kann: Arbeitslosigkeit. Sinn einer jeden Versicherung ist es, dass jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitgeber in der Gemeinschaft solidarisch einen kleinen Beitrag leisten und so die Betroffenen einen ausreichenden Schutz erhalten, wenn das Risiko für sie eintrifft. Voraussetzung dazu ist, dass die Prämien (Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber) in Gleichgewicht mit den Leistungen stehen. Die Arbeitslosenversicherung kämpft mit einem Defizit von ca. 920 Mio. Franken pro Jahr. Die Schulden sind aber nur deshalb entstanden, weil 2002 die Lohnabzüge von 3% auf 2% gesenkt wurden. Es sollte deshalb nun nicht an den Leistungen gespart werden, sondern nur die Beiträge wieder erhöht werden.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 23. August 2010 um 20:53 Uhr |
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Für einen allgemeinen Zugang zum Zürichsee |
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Geschrieben von: Philipp Flach
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Montag, den 23. August 2010 um 20:50 Uhr |
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Mit einer Volksinitiative soll der Bau des Zürichsee-Fussweges endlich realisiert werden.
Seit die Uferlinie am Zürichsee nach diversen Aufschüttungen im 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts ihren heutigen Verlauf bekommen hat, ist es erklärtes Ziel der Kantonsregierung, das Seeufer öffentlich zugänglich zu machen und einen durchgängigen Uferweg zu realisieren. Seit 1988 ist entlang dem linken Seeufer für dieses Vorhaben auch eine Baulinie zur Sicherung des nötigen Landes rechtskräftig festgesetzt. Am rechten Seeufer geschah noch nicht einmal dies, obwohl seit dem 10. Dezember 1951 (Motion 765 Walter Brunner, Zürich) immer wieder parlamentarische Vorstösse mit der Forderung nach Bau des Seeuferweges überwiesen worden sind. Zu Recht, gehört doch der See nicht nur einigen wenigen privilegierten Seeufer-Villenbesitzern.
Nun haben sich die SP-Bezirksparteien Horgen und Meilen in Zusammenarbeit mit den Stadtzürcher See-Sektionen 1&2 und 7&8 entschlossen, durch das Volk eine Kreditvorlage bei der Regierung einzufordern.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 23. August 2010 um 21:03 Uhr |
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Flughafen Zürich - Revision Richtplan |
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Geschrieben von: Philipp Flach
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Montag, den 23. August 2010 um 20:23 Uhr |
| Als Flughafengemeinde ist Dietlikon von der zukünftigen Entwicklung der Flughafens Zürich direkt betroffen. Zur Zeit laufen zwei wichtige Vernehmlassungen zum Flughafen. Einerseits hat der Regierungsrat den Entwurf zum revidierten Kapitel "Flughafen Zürich" im kantonalen Richtplan zur öffentlichen Auflage freigegeben. Das Auflageverfahren dauert vom 23. August bis 29. Oktober 2010. Andererseits findet in der gleichen Zeitspanne das öffentliche Anhörungsverfahren zum Entwurf des SIL-Objektblatts Flughafen Zürich durch den Bund. Das SIL-Objektblatt legt den raumplanerischen Rahmen fest, in den sich der Betrieb eines Flugplatzes einpassen muss. Die Details zu An- und Abflugrouten oder die zeitlichen Vorgaben für die Pistenbenutzungen werden dann im Betriebsreglement fixiert. |
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 23. August 2010 um 20:53 Uhr |
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Stellungnahme zur Kernzonenplanung |
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Geschrieben von: Philipp Flach
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Samstag, den 29. Mai 2010 um 13:34 Uhr |
Nach mehr als 10-jähriger Anwendung des Zonenplans, der Bau- und der Nutzungsordnung (BZO) war die Baubehörde Dietlikon der Ansicht, dass im Bereich der Kernzonenvorschriften Änderungen und Ergänzungen nötig sind. Sie überarbeitete die Bau- und Zonenordnung für die Kernzone und erstellte eine Vollzugshilfe für die Kernzonenvorschriften
Diese Unterlagen wurden im März 2010 in die Vernehmlassung gegeben. Die Gemeindeversammlung wird die BZO dann beraten, genehmigen oder zurückweisen (Voraussichtliches Datum der Gemeindeversammlung ist 23. September 2010). Die SP Dietlikon reichte Ende Mai 2010 zur Revision eine Stellungnahme fristgerecht ein. Aus Sicht des Klimaschutzes verlangt die SP Dietlikon vor allem, dass der Bau von Solaranlagen nicht unnötig erschwert wird.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 23. August 2010 um 20:57 Uhr |
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Einkaufszentrum Zürich Flughafen? |
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Geschrieben von: Ph. Flach
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Sonntag, den 09. Mai 2010 um 14:53 Uhr |
| Während die Planung des weiteren Flugbetriebs noch im Gange ist - der Entwurf des SIL Objektblatts des Flughafens Kloten ist bereit für die Vernehmlassung bis Juli 2010 - plant die Flughafen Zürich AG bereits, den Ausbau des Einkaufsbereichs voranzutreiben. Wie im März 2010 bekannt wurde, sollen im Rahmen des Bauprojekts "The Circle at Zürich Airport" 9'000 neue Parkplätze gebaut werden. Also fast doppelt soviele Parkplätze wie im Industriegebiet Dietlikon. Während der Kanton Zürich der Gemeinde Dietlikon im Einkaufsgebiet von Dietlikon rigorose Beschränkungen bezüglich Verkehr und Baubeschränkungen auferlegt, scheint ein Ausbau des Parkplatzangebots und des Strassenverkehrs beim Flughafen kein Thema zu sein. |
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Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 09. Mai 2010 um 22:10 Uhr |
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Muss erst ein Unfall passieren? - Tempo 30 in Dietlikon! |
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Geschrieben von: Philipp Flach
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Donnerstag, den 01. Juli 2010 um 23:06 Uhr |
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Die SP Dietlikon nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass der Gemeinderat in Dietlikon entschieden hat, vorläufig auf Tempo 30 zu verzichten. Als Grund dafür hatte er die Meinung der Kantonspolizei erwähnt, dass sich Tempo 30 angeblich nicht aufdrängt, weil die Leute in den Quartieren ohnehin schon langsamer als die erlaubten 50 km/h fahren.
Die SP ist sich bewusst, dass sich die meisten Automobilisten verantwortungsvoll verhalten und freiwillig das Tempo in den Quartieren reduzieren, weil der Platz und die Sichtverhältnisse es nicht anders zulassen. Auf der anderen Seite bedeutet dies auch, dass aufgrund der Gestaltung der Quartierstrassen die Beschränkung auf Tempo 30 nachvollziehbar und gut akzeptiert würde. |
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Als Vorteil zur jetzigen Situation würde Tempo 30 aber zu einem gleichmässigeren Fahrverhalten führen.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 23. August 2010 um 21:01 Uhr |
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